2de7ebd4-00e2-4e95-e483-d7d1b11392842024-03-28T20:09:37+01:00Stadt Wuppertal000
578589906300100000099063001006000Immissionsschutz: Genehmigungsbedürftige Anlagen: Anzeigen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)03
<p>Die Untere Immissionsschutzbehörde der Stadt Wuppertal ist zuständig für die Entgegennahme, Bearbeitung und Bestätigung von Anzeigen bei unwesentlichen Änderungen an genehmigungsbedürftigen Anlagen (§ 15 Abs. 1 BImSchG)und geplanten Betriebsstilllegungen (§ 15 Abs. 3 BImSchG) von genehmigungsbedürftigen Anlagen.</p>05
<p>Änderungen, die keine Auswirkungen auf die Schutzgüter haben können, sind immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftig. Solche „neutralen” Änderungen liegen vor, wenn die Emissionssituation einer Anlage unverändert bleibt und auch ansonsten, z.B. beim Abfallaufkommen, bei der Anlagensicherheit oder den eingeleiteten Schadstofffrachten über das Abwasser, keine Auswirkungen vorliegen. In Zweifelsfällen sollen Änderungen der Anlage der Unteren Immissionsschutzbehörde (Ressort 106.28) mitgeteilt werden.</p><p><strong>Anzeigepflichtige Änderung </strong></p><p><em>Änderungen</em> an der Anlage, die <em>Auswirkungen</em> auf die Schutzgüter haben können, sind – sofern nicht die Genehmigungspflicht greift – anzeigepflichtig (§ 15 BImSchG); dies gilt auch für positive Auswirkungen. Die Anzeige erfolgt bei der Unteren Immissionsschutzbehörde. Die Unterlagen müssen so aussagekräftig sein, dass die Prüfung ermöglicht wird, ob für die geplante Änderung das Anzeigeverfahren ausreicht oder eine Genehmigung erforderlich ist. Der Umfang der Anzeigeunterlagen ist von der Art der Änderung abhängig.</p><p><em>Wir empfehlen in jedem Fall eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme mit einem unserer zuständigen Mitarbeiter.</em></p><p> </p><p><strong>Betriebseinstellungen</strong></p><p>Sofern der Betreiber einer genehmigungspflichtigen Anlage beabsichtigt, den Betrieb der Anlage einzustellen, hat er dies gemäß § 15 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) unter Angabe des Zeitpunktes der Einstellung bei der Unteren Immissionsschutzbehörde (Ressort 106.28) unverzüglich anzuzeigen.</p><p> </p><p>Dies gilt auch für angezeigte Anlagen nach § 67 Abs. 2 BImSchG.</p><p> </p><p><em>Wir empfehlen in jedem Fall eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme mit einem unserer zuständigen Mitarbeiter.</em></p>06
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https://www.brd.nrw.de/themen/umwelt-natur/immissionsschutz/service-immissionsschutzAnzeige einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage gem. § 15 Abs.1 BImschGDie Bezirksregierung Düsseldorf hält hier die auf dem aktuellen Stand befindlichen Formulare bereit.https://www.brd.nrw.de/themen/umwelt-natur/immissionsschutz/service-immissionsschutzAnzeige Betriebseinstellung gem. § 15 Abs.3 BImschGDie Bezirksregierung Düsseldorf hält hier die auf dem aktuellen Stand befindlichen Formulare bereit.http://www.gesetze-im-internet.de/bimschg/Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)https://www.wuppertal.de/vv/produkte/106/102370100000252209.php.media/417785/2021-11-10_Leitfaden_Genehmigungsverfahren-Verfahren_Web.pdfLeitfaden für Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-ImmissionsschutzgesetzBetriebsstilllegung001
Stilllegung001
57846K100030Stadt Wuppertal2017-08-23T13:42:41+02:002022-09-14T16:24:31+02:00de-DEDeutsch53778false53766Untere Immissionsschutz- und Abfallwirtschaftsbehörde 106.28Untere Immissionsschutz- und Abfallwirtschaftsbehörde 106.28<p>Sprechzeiten nur nach Vereinbarung</p>https://www.wuppertal.de/vv/oe/106.28_Immissionsschutz___Betrieblicher_Umweltschutz.phpStadt Wuppertal - Untere Immissionsschutz- und AbfallwirtschaftsbehördeUntere Immissionsschutzbehörde- und AbfallwirtschaftsbehördeK100030Stadt Wuppertal2017-08-23T13:36:16+02:002023-10-02T09:59:34+02:00de-DEDeutsch01
57858051240000000K100030Stadt Wuppertal62944FrauVeraThöneTeamleiterinC-314001
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